Standortberatung

>>  IHK Niederbayern  >>  Standort  >>  Standortberatung  >>  Raumordnung | Bauleitplanung

Raumordnung | Bauleitplanung

Die Raumplanung in Bayern gliedert sich auf drei verschiedene Ebenen:

  • Landesebene (Landesplanung)
  • regionale Ebene (Regionalplanung)
  • kommunale Ebene (Bauleitplanung)

Planungsinstrumente auf einer höheren Ebene liefern Zielvorgaben für die nachgelagerte Ebene. Die IHK gibt als Träger öffentlicher Belange auf allen drei Ebenen Stellungnahmen ab und wird daher gehört, wenn es etwa um die Ausweisung neuer Gewerbegebiete, größere Bauvorhaben oder etwa um den Neubau von Straßen geht. 

Neben den "klassischen" Instrumenten der Landesentwicklung wie etwa dem Landesentwicklungsprogramm oder Regionalplänen, gibt es auch "weiche" Instrumente, zum Beispiel Entwicklungskonzepte für kleinere Teilregionen oder das Regionalmanagement. Auch hier bringt sich die IHK im Interesse der heimischen Wirtschaft ein.

Raumordnung in Bayern

Wie funktioniert die Planung auf den einzelnen Ebenen und was genau ist dabei die Aufgabe der IHK? Klicken Sie auf die jeweilige Kategorie und erfahren Sie mehr:

Landesplanung

Landesplanung

Für die Landesplanung in Bayern ist das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zuständig. Diese oberste Landesplanungsbehörde erarbeitet das Landesplanungsgesetz sowie das Landesentwicklungsprogramm (LEP).

Was ist das LEP?

Das LEP ist ein querschnittsorientiertes Zukunftskonzept und legt die für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns wichtigen Grundsätze und Ziele fest. Das Landesentwicklungsprogramm wurde 1976 erstmals aufgestellt und bis 2006 insgesamt fünfmal fortgeschrieben. Das aktuelle LEP ist am 1. September 2013 in Kraft getreten. Die Bayerischen IHKs hatten zu den vorgelegten LEP-Entwürfen ausführlich Stellung genommen - diese Stellungnahme können Sie hier herunterladen:

Das LEP ist bindend für alle öffentlichen Stellen und bietet eine Orientierungshilfe für private Planungsträger. Das LEP ist außerdem Beurteilungsmaßstab für Raumordnungsverfahren und landesplanerische Stellungnahmen.

Ziele und Aufgaben

Seit über 30 Jahren ist das LEP Grundlage und Richtschnur für die räumliche Entwicklung des Freistaats. Das Leitziel ist, in allen Landesteilen gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen und zu erhalten. Maßstab der Landesentwicklung ist die Nachhaltigkeit - das heißt: die ökonomischen, ökologischen sowie sozialen und kulturellen Belange müssen gleichrangig berücksichtigt und miteinander in Einklang gebracht werden.

Aufgaben des LEP:

  • Grundzüge der räumlichen Entwicklung und Ordnung festlegen
  • Ungleichheiten im Land abbauen und neue Ungleichheiten vermeiden
  • bedeutsame Fachplanungen koordinieren
  • Vorgaben für die Regionalplanung geben

Bedeutung des LEP für die gewerbliche Wirtschaft

Die gesamte gewerbliche Wirtschaft Bayerns ist von den Festlegungen im LEP betroffen. So werden beispielsweise im Kapitel "Wirtschaft" des LEP Aussagen zu den Themen Bodenschätze und Einzelhandelsgroßprojekte getroffen und für öffentliche Stellen bindende Vorgaben gemacht. Weitere Kapitel beschäftigen sich mit den wirtschaftsrelevanten Themen Verkehr und Energieversorgung. Ebenso finden sich im LEP grundlegende Aussagen zu weiteren Themen wie demografische Entwicklung, Zentrale Orte und Bildung.

Weiterführende Informationen sowie das aktuelle LEP finden Sie unter:

Regionalplanung

Regionalplanung

Die regionalen Planungsverbände haben die Aufgabe, die Zielvorgaben des Landesentwicklungsprogramms zu konkretisieren und weiterzuentwickeln. Das Ergebnis daraus sind die Regionalpläne. Gleichzeitig koordinieren die Planungsverbände die räumliche Entwicklung ihrer jeweiligen Region und legen beispielsweise Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Errichtung von Windanlagen oder für den Abbau von Rohstoffen fest.

In Bayern gibt es insgesamt 18 Planregionen, im IHK-Bezirk liegen zwei davon:  

  • Planungsverband Donau-Wald: Landkreise Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau, Straubing-Bogen und Regen mit den kreisfreien Städten Passau und Straubing
    www.region-donau-wald.de
  • Region Landshut: Landkreise Landshut, Rottal-Inn, Dingolfing-Landau mit der kreisfreien Stadt Landshut
    www.region.landshut.org

Raumordnungsverfahren

Raumordnungsverfahren

Vorhaben wie der Bau von Hochspannungsleitungen, Bundesfernstraßen, Einzelhandelsgroßprojekten, Müllverbrennungsanlagen und großen Freizeitparks oder auch der Abbau von Bodenschätzen haben eine raumbedeutsame und überörtliche Bedeutung. Daher ist für solche Projekte ein Raumordnungsverfahren erforderlich. Nach den Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms und des jeweiligen Regionalplans werden in diesem Raumordnungsverfahren die unterschiedlichen fachlichen Interessen abgewogen und bewertet.

Die Regierung von Niederbayern ist als höhere Landesplanungsbehörde für die Raumordnungsverfahren im IHK-Bezirk zuständig. In dem Verfahren werden die vom geplanten Projekt Betroffenen gehört und beteiligt, etwa die Kommune, Verbände, Fachbehörden und auch die breite Öffentlichkeit. Dadurch sollen Fehlplanungen vermieden und Konflikte rechtzeitig entschärft werden. Auch die IHK gibt als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme im Raumordnungsverfahren ab. 

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens hat den Charakter eines Gutachtens und ist damit nicht unmittelbar rechtlich bindend - es muss aber bei den nachfolgenden Genehmigungsverfahren wie etwa dem Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden. 

Weiterführende Informationen zum Raumordnungsverfahren in Bayern finden Sie hier:

Bauleitplanung: Flächennutzungsplan und Bebauungsplan

Bauleitplanung: Flächennutzungsplan und Bebauungsplan

Mit der Bauleitplanung wird die städtebauliche Entwicklung von Städten und Gemeinden gelenkt und geordnet. Die Bauleitplanung greift in zwei Stufen:

  1. Im Flächennutzungsplan legt die Kommune in Grundzügen fest, wie die bauliche Nutzung für das Gemeindegebiet aussehen soll. In dieser Planungsstufe werden Vorentscheidungen darüber getroffen, wie beispielsweise eine gewerbliche Nutzung, eine gemischte Nutzung (Wohnen und Gewerbe) oder eine reine Wohnnutzung weiterentwickelt werden soll.
  2. Aus dem Flächennutzungsplan wird dann der Bebauungsplan entwickelt, der damit das verbindliche Ergebnis der konkreten Planung eines kleineren Teilgebiets darstellt.

Bedeutung für die Unternehmen

Unternehmen kommen bei Entscheidungen wie Standortverlagerung, Betriebserweiterung, Neuansiedlung oder Nutzungsänderung mit der Bauleitplanung in Berührung. Beispielsweise ist die im Flächennutzungsplan festgelegte Form der Flächennutzung wichtig - sie muss mit den geplanten Entwicklungen des Unternehmens vereinbar sein. Die Bauleitplanung kann aber auch die dafür notwendigen Voraussetzungen neu schaffen.

Aber auch ohne eigene betriebliche Initiative können Unternehmen von der Bauleitplanung betroffen sein, etwa wenn sie innerhalb eines zu ändernden Planungsgebietes liegen oder auch Planungen in einem benachbarten Gebiet erfolgen, die sich auf die angrenzenden Bereiche mit auswirken. Die laufenden Genehmigungsverfahren sollten daher immer im Auge behalten werden, um sich für eventuell abzeichnende Konflikte zu wappnen. Auf dem Standortportal Bayern (SISBY) finden Sie alle Planverfahren in den Städten und Gemeinden Bayerns, zu denen die bayerischen IHKs als Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme aufgefordert sind. Wenn Sie von einem Planverfahren betroffen sind oder Fragen zu einem Verfahren haben, sprechen Sie uns bitte an! Die IHK-Standortexperten beraten Sie gerne.

Die Rolle der IHK

Die IHK vertritt im Rahmen der Bauleitplanung das Gesamtinteresse der regionalen Wirtschaft, um Fehlplanungen und Standortnachteile für gewerbliche Unternehmen von vornherein zu vermeiden. Die jeweils zuständige IHK gibt beispielsweise Stellungnahmen bei der Aufstellung von Bauleitplänen ab - einem Verfahren, bei dem öffentliche und private Belange gerecht gegeneinander abgewogen werden. Themen können hier die Entwicklung einer wirtschaftsfreundlichen Infrastruktur sein, die Schaffung ausreichend großer Gewerbeflächen oder ein ausreichender Abstand zwischen gewerblicher Nutzung und ruhiger Wohnnutzung oder Naturschutzflächen. Bei Konflikten versucht die IHK, im konstruktiven Dialog einen Ausgleich zu finden.

IHK-Leitfaden Standortsicherung

Die IHK für München und Oberbayern hat in ihrem Leitfaden zur Standortsicherung Informationen zur Bauleitplanung zusammengetragen, die für Sie und Ihr Unternehmen von Bedeutung sind. Der Leitfaden steht Ihnen als kostenloser Download zur Verfügung.