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Weiterbildungs- programm 2012

IHK-Zeitschrift 02/12

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EU-Kommission veröffentlicht Handbuch zu kartellrechtlicher Compliance

Die EU-Kommission hat ein Handbuch zu kartellrechtlichen Compliance-Strategien in Unternehmen veröffentlicht. Außerdem hat sie eine Internetseite mit weiteren Informationen zu Compliance zusammengestellt. Hiervon sollen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen profitieren.

Das Handbuch "Compliance Matters" soll gerade kleinen und mittleren Unternehmen helfen, eine proaktive Compliance-Strategie zu entwickeln. Diese Broschüre enthält die wesentlichen wettbewerbsrechtlichen Vorschriften, stellt die Konsequenzen eines Verstoßes dar und schlägt praktische Maßnahmen vor, wie Unternehmen ihre Compliance verbessern können. Dabei betont die Kommission, dass die konkreten Maßnahmen individuell an das jeweilige Unternehmen angepasst werden müssen, da es kein System gibt, das für alle Unternehmen passend ist.

Die Kommission macht deutlich, dass es keinen Einfluss auf die Höhe von Geldbußen bei Verstößen gegen das EU-Wettbewerbsrecht hat, wenn ein Unternehmen ein Compliance-Programm hat. Dies sei weder als mildernder noch als strafschärfender Umstand zu werten.

Dieses Handbuch mag hilfreich für Unternehmen sein, liegt allerdings nur in englischer Sprache vor http://ec.europa.eu/competition/antitrust/compliance/compliance_matters_en.pdf , ebenso wie die meisten weiteren Informationsmaterialien, die die Kommission auf ihrer Compliance-Seite unter http://ec.europa.eu/competition/antitrust/compliance/index_en.html zur Verfügung stellt.