Patentinformationen

Durch das Patent können technische Erfindungen bis zu 20 Jahre lang geschützt werden, die im Sinne des Patentgesetzes neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Über die reine Schutzfunktion hinaus sind mit Patenten und Patentrecherche jedoch zahlreiche Chancen und Risiken verbunden, die Unternehmen unbedingt beachten sollten. Im Folgenden finden Sie - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - Informationen rund um das Patent.

Grundlagen

Alle wichtigen Basis-Informationen rund um das Patent finden Sie in einer online verfügbaren Zusammenfassung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie im Detail im Patentgesetz.

Für Unternehmen sehr wichtig ist der Hinweis, dass eine Auseinandersetzung mit dem Thema Patente beziehungsweise gewerbliche Schutzrechte nicht nur dann erfolgen sollte, wenn eine eigene Anmeldung geplant ist. Grundsätzlich ist allen Unternehmen anzuraten, vor Entwicklung und Nutzung von Technologien, Verfahren, Produkten, Marken, Designs usw. zu recherchieren, inwieweit hierdurch bestehende Schutzrechte Dritter verletzt werden könnten. Bleibt diese Recherche aus, drohen unter Umständen erhebliche finanzielle Risiken.

Patentrecherche

Eine Patentrecherche sollte insbesondere in folgenden Situationen durchgeführt werden:

• Im Vorfeld jeglicher Forschungs- und Entwicklungsprojekte, um den Stand der Technik, Wettbewerber sowie bestehende Schutzrechte Dritter zu identifizieren.
• Vor einer Patentanmeldung, um über o.a. Aspekte hinaus eine fundierte Patentanmeldung verfassen zu können.
• Laufend zum Zweck der Marktbeobachtung beziehungsweise Beobachtung von Wettbewerbern sowie zur Identifikation möglicher Lizenzgeber, Lizenznehmer, Lieferanten oder Kunden.
• Laufend, um ggf. rechtzeitig Einspruch gegen eine Patentanmeldung Dritter einlegen zu können.

Mögliche Anlaufstellen für die Patentrecherche sind unter anderem

• DPMA: Register oder DEPATISnet
• Europäisches Patentamt
• Patentanwälte oder Recherche-Dienstleister
• EPO-Angebote zur Recherche chinesischer Patente

Vereinfachte Tipps für Einsteiger zur Recherche in den DPMA-Datenbanken:

• Beginnen Sie die Suche mittels Einsteigerrecherche. Geben Sie im Feld Bezeichnung/Titel naheliegende Begriffe ein.
• Markieren Sie im unteren Bereich der Seite zusätzlich die Kästchen "Bezeichnung", "Anmeldetag", "Anmelder/Inhaber", "IPC-Hauptklasse" sowie "Status" und starten Sie die Suche
• Sortieren Sie die Ergebnisliste nach Datum (neue zuerst) sowie nach Status ("in Kraft" zuerst)
• Suchen Sie nun anhand der Angaben, durch Anklicken der Aktenzeichnen und Lesen der Schriften, etc. nach für Sie relevanten Patenten
• Notieren Sie sich die IPC-Klasse(n) dieser Patente. Diese Internationale Patentklassifikation fasst Patente zu ähnlichen Themen in eindeutig definierte Klassen zusammen.
• Führen Sie eine neue Suche durch und suchen Sie nun (ohne weitere Suchbegriffe) durch Eingabe der relevanten IPC-Klassen in die Suchmaske

Auf diese Weise ist noch keine abschließende Patentrecherche durchgeführt, Sie erhalten jedoch mit überschaubarem Aufwand eine hohe Zahl potenziell relevanter Suchergebnisse. Zudem erlaubt beispielsweise eine halbjährliche Recherche alleine anhand der IPC-Klassen ein Mindestmaß an systematischer Patentbeobachtung.

Patentanmeldung

Die Vorgehensweise bei der Patentanmeldung sowie Formulare oder Informationen zu Gebühren finden Sie auf der DPMA-Website.

In der Regel ist es ratsam, im Rahmen der Patentrecherche und -anmeldung einen Patentanwalt hinzuzuziehen. So mag eine erfolgreiche Anmeldung zwar bei hinreichender Expertise in Sachen Formulierung noch gelingen, die tatsächliche Durchsetzbarkeit oder übliche Rechtsprechung stellt jedoch eine äußerst komplexe Materie dar. Letztlich dient ein Patent der Absicherung von Märkten, Umsatz und Arbeitsplätzen, insofern sollte in dieses auch angemessen investiert werden.

Kosten

Die beim DPMA anfallenden Patentgebühren sind dort in einer kurzen Übersicht zusammengefasst.

Pauschale Aussagen zu den Anwaltskosten sind nicht möglich. Diverse Angaben in Onlinequellen sowie Erfahrungswerte bewegen sich im Bereich einiger tausend Euro für die Ausarbeitung einer deutschen Patentanmeldung.

Chancen und Risiken

Durch eine Patentanmeldung ergeben sich zunächst die naheliegenden Szenarien der Absicherung von Märkten (Chance) oder auch der Auseinandersetzung im Rahmen von Patentstreitigkeiten (Risiko).

Gerade kleine und mittlere Unternehmen sollten gewerbliche Schutzrechte jedoch darüber hinaus als in vielen Situationen nützliches Hilfsmittel verwenden, auch wenn keine eigene Patentanmeldung angestrebt wird:

• Senkung der finanziellen FuE-Risiken: Durch frühzeitige Patentrecherche kann eine Entwicklung vermieden werden, die ein bestehendes Schutzrecht verletzt.
• Identifikation von Kooperationspartnern: Durch die Beobachtung von Patenten können Unternehmen identifiziert werden, die in relevanten Technologiefeldern aktiv sind.
• Beobachtung von Markt und Wettbewerb: Nicht selten ermöglicht die Patentrecherche die Identifikation neuer Produkte, noch bevor diese auf Messen oder ähnl. sichtbar werden.
• Kunden finden: Möglicherweise sind Sie derjenige, der eine bessere Lösung für ein zum Patent angemeldetes Produkt oder Verfahren parat hat und gewinnen hierüber einen neuen Kunden.
• Innovationsmanagement: Patentliteratur kann als eine von vielen Informationsquellen im Innovationsmanagement dienen.

Unterstützung der IHK

Weitergehende Fragen zu Patent, Gebrauchsmuster, Marke oder Design können Sie im Rahmen unserer kostenlosen monatlichen Beratungstage mit regionalen Patentanwälten diskutieren.

Weitere Informationen:

Patentzentrum Bayern

DPMA-Informationsseiten für KMU